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Montag, 28. März 2016

US Atomwaffen in Deutschland

Bildquelle: Wikipedia
"...Der Bundestag hat sich mit großer Mehrheit für den Abzug der letzten noch verbliebenen US-Atomwaffen aus Deutschland ausgesprochen. Mit Ausnahme der Linken forderten am Freitag alle Fraktionen die Bundesregierung in einem gemeinsamen Antrag auf, sich in der Nato und direkt bei den USA "mit Nachdruck" dafür einzusetzen. ..."
schreibt die ansonsten sehr USA-freundliche Die Zeit am 26. März 2010. Was wurde daraus? Wie E-Mails von Hillary Clinton jetzt enthüllen, ist wohl Angela Merkel dafür verantwortlich, dass diese Atomwaffen nicht abgezogen, sondern im Gegenteil, modernisiert wurden.

Sonntag, 27. März 2016

AIPAC-Konferenz:Zionismus ist Rassismus

Das AIPAC (American Israel Public Affairs Committee) ist die mächtige Lobbyorganisation der israelischen Elite in den USA. Gefürchtet und umworben von allen US-Politikern, ganz besonders Hillary Clinton. Nun soll diese Konferenz erklärt haben, dass Zionismus gleichbedeutend mit Zionismus ist? Nun es geht darum, wie die Besucher einer AIPAC Konferenz über Aussagen urteilten, von denen sie glaubten, dass sie von Donald Trump, dem heiß umstrittenen Präsidentschaftskandidaten der Republikaner, stammten. In Wirklichkeit aber waren es Zitate von Israels langjährigen rechtsextremen Premierminister Netanjahu und anderen zionistischen Politikern.

Freitag, 25. März 2016

Barzanis Kurden im Irak und deutsche Medien

Bildquelle: Wikipedia
Aktivisten überschlugen sich darin, die deutsche Regierung für Waffenlieferungen an die Kurden des Irak unter Masud Barzani zu loben. Sie wären das Bollwerk gegen die Terroristen der ISIS/Daseh. Und angeblich wäre die irakische Armee unfähig, feige und würde mit Terroristen kooperieren, deshalb müsse man Barzani helfen. In deutschen Medien wurde von heldenhaften Befreiungskämpfen Barzanis berichtet. Und selbst als Berichte auftauchten, dass die deutschen Waffen auf dem Schwarzmarkt verkauft wurden, gab es kein Hinterfragen der Politik der Bundesregierung. Und auch als die Aussage einer ehemaligen Gefangenen der ISIS vor dem britischen Parlament auftaucht, schwiegen deutsche Medien weitgehend. Dabei gäbe es zahlreiche Gründe, sowohl die Politik Barzanis, als auch die der Bundesregierung äußerst kritisch zu beleuchten. Hören Sie z.B., was Salwa Khalaf Rashno vor dem Parlament aussagte :

Die Erben des Holocaust

Quelle: Kritisches Netzwerk
"Einige US-amerikanische Historiker bezeichnen die allmähliche, über 500 Jahre anhaltende Verdrängung und Dezimierung der Indianer als „amerikanischen Holocaust“ oder „amerikanischen Indianer-Holocaust“. Damit fassten sie Landraub, Zerstörung der Nahrungsgrundlagen, eingeschleppte Seuchen, rücksichtslose Verkehrserschließung, Zwangsreservate, Alkoholverkauf, Kriege und Massaker hinsichtlich ihrer Gesamtfolgen für die Ureinwohner Amerikas als Völkermord zusammen.....David E. Stannard beschrieb Amerikas vierhundertjährige Kolonisierung durch Europäer 1994 „als schlimmsten menschlichen Holocaust, den die Welt je gesehen hat“ mit mehreren zehn Millionen Opfern.

Soweit Wikipedia. Aber natürlich fehlt bei Wikipedia auch nicht der Hinweis, dass Rechtsextreme den Begriff "Holocaust" zur Relativierung des Genozids an Juden durch Hitler Deutschland missbrauchen würden. Dabei hatte sich Hitler selbst ausdrücklich auf die Vernichtung der Indianer berufen, allerdings setzte er zum ersten Mal eine industrielle Form der Vernichtungsstrategie ein und ... moderne Datenverarbeitung von IBM u.a. US-Firmen. (Empfehlenswerte Lektüre: Hitlers Lehrer) Aber jeder, der darauf hinweisen will, dass das größte Verbrechen, das Deutschland hervorgebracht hat, in einer geschichtlichen Reihe mit anderen steht, wird heute als rechtsextrem, Nazi oder Antisemit bezeichnet.

Mittwoch, 23. März 2016

Mit Hillary Clinton als Präsidentin ist uns Krieg sicher

Bildquelle: Wikipedia
Die Mainstreampresse ist voller Kommentare über den unmöglichen, rassistischen, Folter befürwortenden Präsidentschaftskandidaten Trump. Dabei sollte jeder Analytiker wissen, dass Trump nur auf der Klaviatur des Populismus spielt, und sehr wohl bereits angedeutet hat, dass viele extreme Aussagen so nicht umgesetzt würden. Und als Grund, seine "Wahlversprechen" nicht einzuhalten, könnte er Gesetze und Menschenrechte anführen. Wer könnte da noch von nicht erfüllten Versprechungen reden. Aber einige Dinge würden sich ändern, und vor diesen fürchtet sich die Elite der USA in großem Ausmaß. Der Militärisch-Industrielle Komplex würde an Einfluss verlieren, die Ausgaben für "Verteidigung" würden drastisch zurück gefahren, und Trump würde sich als Geschäftsmann auf Deals konzentrieren, statt auf Krieg. Die bevorzugte Kandidatin der Elite, Hillary Clinton jedoch, steht für genau das Gegenteil. Wird sie Präsidentin, ist mit Sicherheit von einem größeren Krieg auszugehen. Und so wird durch Medien, die neokonservativen Möchte-Gern-Weltbeherrscher, und harmlose, unwissende Menschenrechtler, der Weg für sie geebnet. Was uns erwartet, kann man den privaten E-Mails der ehemaligen Außenministerin entnehmen. Hier ein paar Beispiele über Pläne Syrien zu zerstören, den Iran anzugreifen, die Familie von Präsident Assad zu bedrohen, und einen Krieg mit Russland zu riskieren.

Die Hintermänner von ISIS und Brüssel

Im Moment ist es gerade en vogue, die Türkei mit seinem größenwahnsinnigen Präsidenten Erdogan, als "Paten" von ISIS, natürlich neben Saudi-Arabien als Hauptfinanzier, darzustellen. Aber keines dieser Länder würde es wagen, gegen den Willen der Schutzmacht USA zu handeln. Und so führt die Spur nach Washington. Und veröffentlichte E-Mails von Hillary Clinton oder geleakte Informationen aus dem Pentagon und von WikiLeaks weisen den Weg zu ganz anderen Drahtziehern.

Sonntag, 20. März 2016

Das Programm der AfD Kapitel I-III

UPDATE: Die correctiv.org Veröffentlichung eines Entwurfs scheint drastisch von dem jetzt veröffentlichten Programmentwurf der AfD abzuweichen. Ein Abgleich der beiden Texte erfolgt über Ostern. .......
Ich hatte mich bewusst der Herausforderung gestellt, das Programm der AfD zu analysieren, ohne vorher irgendeine eingehende Analyse konsumiert zu haben. Ich wollte mir ein ureigenes Bild verschaffen, wie "rechts" und "Nazi" diese Partei wirklich ist, zumindest in Anbetracht des Entwurfes des Programms der AfD . Nach der Analyse der Präambel, hier nun die Kapitel I-III mit vielleicht einigen erstaunlichen Erkenntnissen. Natürlich sind Worte "Schall und Rauch" und "An ihren Taten sollt ihr sie messen". Aber ein Parteiprogramm schafft eine Diskussionsgrundlage für die Auseinandersetzung, und ermöglicht das Aufzeigen von Abweichungen der Partei von diesem.

Donnerstag, 17. März 2016

Das Programm der AfD Seiten 1-16

UPDATE: Die correctiv.org Veröffentlichung eines Entwurfs scheint drastisch von dem jetzt veröffentlichten Programmentwurf der AfD abzuweichen. Ein Abgleich der beiden Texte erfolgt über Ostern. ....... 

Das Programm der AfD aus linker radikal-demokratischer Sicht

In den Massenmedien herrscht ein Bild der AfD vor, in dem selektiv über Teile des Programms, oft in verdrehender und falscher Weise berichtet wird. Außerdem wird in breiter Front das Prinzip von argumentum ad hominem genutzt, also ein Prinzip, das die Vergangenheit und die politischen Äußerungen von einzelnen Politikern, Mitgliedern oder Sympathisanten der AfD, selektiv zum Anlass nimmt, pauschal das Programm und die Partei als undemokratisch, rechtsextrem oder sogar "neonazi" zu bezeichnen, und jede Diskussion darüber abzulehnen. Nicht nur libertäre, sondern auch linke radikal-demokratische Einstellungen, verbieten ein solches Vorgehen. Leider haben sich viele Linke in das "teile und herrsche" Konzept der Elite einspannen lassen, und ohne pragmatische und nüchterne Beurteilung des politischen Gegners, den Kampf der Elite gegen den Protest in der Bevölkerung unterstützt. Statt gegen die Ursachen des Aufstiegs der AfD zu kämpfen, nämlich die falsche Regierungspolitik. Deshalb will ich mich nachstehend mit dem Programm der AfD auseinander setzen. Hier zunächst mit den Punkten A) Präambel und B) Kernanliegen.

Donnerstag, 3. März 2016

Die Linke hat's verkackt

Flüchtlinge Bild-Quelle: Wikipedia
Ein Politikwechsel in Deutschland ist nur möglich, wenn ideologische Grundsätze, zugunsten demokratischer Grundforderungen zurück gestellt werden, und alle wirklich demokratisch denkenden Dissidenten, die notwendigen Reformen gemeinsam durchsetzen. Um die Phalanx der oligarchischen Medien und polit-aristokratischen Elite zu bezwingen, müssen zuallererst die Bedingungen dafür geschaffen werden. Weder Progressive, noch Konservative, weder international eingestellte Linke, noch national denkende Patrioten, werden das alleine schaffen. Dabei geht es nicht um "Machtergreifung", sondern darum, die Macht den Menschen zu geben, die sie eigentlich auf Grund der Ideologie, die mit dem Namen "Demokratie" verbunden ist, besitzen sollten.