In einem Artikel in Telepolis (1) werden die Entscheidungen z.B. für das außenpolitische Programm als inhaltsleer und widersprüchlich bezeichnet. Der Autor bedauerte offensichtlich, dass der Antrag PA010 nur zum kleinen Teil in das Grundsatzprogramm aufgenommen wurde. Wodurch das Programm "Beliebigkeit" erhält. In der Forendiskussion wird dann über die Details diskutiert. Und am Ende gipfelte die Kritik darin, dass es keine klaren Aussagen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr gibt. Dabei übersehen einige Kritiker, dass die Piratenpartei eine Mitmachpartei ist, und nur durch Engagement innerhalb der Partei jene Kräfte gestärkt werden können, die sich eben gegen eine inflationäre militärische Aktivität im Ausland einsetzen. Auf die Frage "Sind die Piraten jetzt für oder gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr" gibt es folgende Antwort:
GEGEN DEN STROM SCHWIMMEN / QUERDENKEN Meine Themen: Frieden, Menschenrechte, Medien-Missbrauch, Basisdemokratie und Recht auf lebenslange Bildung. Ich will darüber bloggen, was nach meiner Meinung nicht ausreichend durch die Medien abgedeckt wird, oder sogar verfälscht dargestellt wird. Dieser Blog ist kein Exklusivinformationssystem. Dieser Blog ist ein Add-On. (Verlinkte Inhalte stellen nicht zwangsläufig meine Meinung dar, sondern sollen alternative Informationsquelle sein.)
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Sonntag, 25. November 2012
Dienstag, 7. August 2012
Was ich unter Beteiligungs-Demokratie verstehe
Wenn man so etwas länger in der Piratenpartei lebt, bemerkt man, dass es doch nicht wenige Menschen gibt, die die Partei nicht als Basis zur Diskussion einer politischen Programmatik ansehen, sondern als Sprungbrett für ein Mandat mit dadurch anschließend garantierter Karriere. Sie laufen von Stammtisch zu Stammtisch, ganz im Sinne von „Würstchenwendern“ und versuchen möglichst viele Menschen für sich einzunehmen. Wenn sie merken, dass sie durchschaut werden, bekämpfen sie diejenigen entweder, oder versuchen ihnen aus dem Weg zu gehen und hinterrücks mit einer Schlammkampagne Unsicherheit und Zweifel zu säen.
Montag, 2. Juli 2012
Friedenspolitische Grundsätze - Mitbestimmen! - UPDATE
(UPDATE: die letzten Initiativen wurden eingepflegt. Danke für E-Mails. Natürlich können auch die Mitglieder ohne LQFB-Zugang (ca. 80% der Mitglieder) an der Diskussion teilnehmen. Entweder durch E-Mail oder Kommentare auf diesen Seiten. einfach die Nr. der Initiative angeben und Meinung sagen.)
In Liquid Feedback wurden Friedenspolitische Grundsätze zur
Diskussion gestellt. Das Ergebnis der Diskussion soll in ein oder mehrere
Papiere münden, dasdie zum BPT als gemeinsam von den Mitgliedern erarbeitete Positionierung
abgegeben wird. Bitte um rege Beteiligung. Leider können die letzten Initiativen
erst in den nächsten Tagen eingegeben werden, weil der LQFB Zugang gegen einen
Spamfilter gelaufen ist und derzeit keine Eingaben mehr möglich sind. (Und
einige Mitglieder darunter auch ich, leider seit über einem Monat ohne
LQFB-Zugang sind)
Freitag, 22. Juni 2012
Programmatik einer Friedenspolitik im 21. Jahrhundert
Es gibt auch in der Piratenpartei wie überall, eine Gruppe die
glaubt, dass Friedenspolitik (25) gleichzusetzen wäre mit bekifften Hippies, die
Zimbeln und Rasseln im Hara-Krishna-Rausch vor Terroristen tanzen. Anders kann
man sich die unsachlichen Kommentare nicht erklären, die immer wieder
auftauchen, die provozieren, beleidigen und diskreditieren wollen.
Offensichtlich haben diese Gegner von Friedenspolitik sich noch nie ernsthaft
mit dem Thema auseinandergesetzt. Sie versuchen immer wieder mit zwei
Beispielen, a) Srebrenica und b) Auschwitz, die angebliche Unfähigkeit von
Friedenspolitik nachzuweisen. Zwei Beispiele, die genau das Gegenteil deutlich machen, aber offensichtlich
gibt es keine anderen Argumente in den letzten 100 Jahren. (Dazu mehr weiter unten) Andererseits können
sie kein einziges Beispiel aufzeigen, dass durch Kriege, die mit R2P
gerechtfertigt wurden, nicht größeres Leid erzeugt als verhindert wurde. Was
keinesfalls sagen will, dass R2P grundsätzlich ein falsches Prinzip ist,
sondern lediglich, dass es bisher noch nicht glaubhaft eingesetzt wurde.
Sonntag, 10. Juni 2012
Begründung von Friedenspolitik als Antwort auf Thesen von Mearsheimer
Als ich die Rede von Prof. John Mearsheimer (5) über die
große Wahrscheinlichkeit einer Konfrontation zwischen den USA und China hörte,
eine Rede, die er ständig wiederholt, wurde mir klar, dass diese Rede die beste
Begründung für die Friedenspolitik ist, die wir in der AG Friedenspolitik
entwickelt hatten. Mearsheimer hatte sich nicht die Mühe gemacht, zu erklären,
wie man seine These eines neuen Wettrüstens und einer wahrscheinlichen
Konfrontation mit China entgegenwirken könnte. Deshalb will ich das nachholen.
Donnerstag, 7. Juni 2012
Der Qualitätsjournalismus und „führende“ Piraten
Wer meinen Blog kennt, kennt auch die Fälle von falschen, in die Irre führenden oder unterlassenen Meldungen, die durch Massenmedien verbreitet oder eben nicht verbreitet werden. Und in den letzten Jahren ist das Weltbild immer zweidimensionaler geworden. Mit immer weniger Journalisten, die unter immer größerem Druck stehen, müssen Meldungen geschaffen werden, die möglichst viele Auflagen oder Clicks bringen. Dass dadurch der Meinungsmanipulation Tür und Tor geöffnet ist, ist ein Nebeneffekt, von dem man nicht weiß, ob er gewünscht oder einfach geflissentlich übersehen wird. Ein weiteres Beispiel ist der Artikel über die „Verschwörungstheoretiker“, die „Freaks“ in der Piratenpartei, die den „führenden“ Piraten das Leben so schwer macht. (9) Schauen wir uns dieses Meisterwerk des Journalismus näher an:
Das Programm der „Freaks“
Die Führung der AG Außenpolitik, Sicherheit und Frieden, die seit der Gründung
weitgehend von den gleichen Persönlichkeiten geführt wird, hat sich leider
nicht im Stande gesehen, auch nicht nach fast 6 Jahren, ein außenpolitisches
Grundsatzprogramm den Mitgliedern zu Diskussion vorzulegen. Ich habe auch
keine offiziellen Veröffentlichungen der Hauptbeteiligten gefunden, um mir
einen Eindruck von den persönlichen programmatischen Ideen zu verschaffen.
Verbunden mit der Tatsache, dass die Piratenpartei auch Listenmandatsträgern
keinen Fraktionszwang auferlegen will, ist also vollkommen unklar, in welche
Richtung sich die Politik der Piratenpartei entwickeln wird, sollten wir in den
nächsten Bundestag einziehen.
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