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Montag, 28. März 2016

US Atomwaffen in Deutschland

Bildquelle: Wikipedia
"...Der Bundestag hat sich mit großer Mehrheit für den Abzug der letzten noch verbliebenen US-Atomwaffen aus Deutschland ausgesprochen. Mit Ausnahme der Linken forderten am Freitag alle Fraktionen die Bundesregierung in einem gemeinsamen Antrag auf, sich in der Nato und direkt bei den USA "mit Nachdruck" dafür einzusetzen. ..."
schreibt die ansonsten sehr USA-freundliche Die Zeit am 26. März 2010. Was wurde daraus? Wie E-Mails von Hillary Clinton jetzt enthüllen, ist wohl Angela Merkel dafür verantwortlich, dass diese Atomwaffen nicht abgezogen, sondern im Gegenteil, modernisiert wurden.

Mittwoch, 9. Januar 2013

Wer wagt sich gg den Imperator zu erheben?

Wir erinnern uns, dass „zwischen 100.000 und 227.00 Kinder“ auf Grund der Sanktionen gegen den Irak starben (4). Zwei Diplomaten waren damals unter Protest zurückgetreten. Mindestens einer davon wurde anschließend zu einem vehementen Kriegsgegner. Schätzungen besagen, dass durch den Krieg und seine direkten Folgen ca. 1,5 Millionen Menschen im Irak getötet wurden. (5) Nun wird wieder mit der Begründung, „Massenvernichtungswaffen verhindern“ zu müssen, ein Wirtschaftskrieg gegen den Iran geführt, unter der in erster Linie die einfachen Menschen des Landes leiden. So wie die Angst vor den irakischen Massenvernichtungswaffen geschürt wurde, wird eine Hysterie gegen die iranische Atomforschung betrieben. Der Stand der Kampagne der US Regierung gegen den Iran aus Sicht eines kritischen US-Bloggers: Überschrift:

Dienstag, 8. Januar 2013

Noam Chomsky: Die USA und Israel und nicht der Iran sind die größte Bedrohung für den Weltfrieden.

Information Clearing House (3) und die Seite Stop the War Coalition und andere Internetseiten haben einen Artikel von Noam Chomsky, dem Grand Seigneur der Anti-Kriegs-Bewegung, veröffentlicht. Hier ist daher seine deutsche Übersetzung:

Donnerstag, 13. September 2012

Nuklearabrüstung: Koalitionsfähige Entscheidungsvorlage oder Alternative?

UPDATE: Die bisher bekannt gewordenen Initiativen hinsichtlich nuklearer Abrüstung (1) innerhalb der Piratenpartei sind zu begrüßen und insbesondere hinsichtlich der Betonung unilateraler Abzüge von Nuklearwaffen von deutschem Boden erfreulich. Allerdings unterscheiden sich die Forderungen nicht wesentlich von Wahlprogrammen der staatstragenden Parteien, ihren Koalitionsverträgen und den neuesten Äußerungen der Bundeskanzlerin, die sich auf eine Äußerung des amerikanischen Präsidenten berief, dass Nuklearwaffen durchaus abgebaut werden könnten. Alles in Ordnung also? Nun, diese dargestellte Sichtweise unterscheidet sich wesentlich von der wichtiger Anti-Atom-Gruppen außerhalb der Parteienlandschaft, die auch sehr gute Argumente für ihre Standpunkte haben, leider aber innerhalb der Piratenpartei bisher nicht angehört wurden. Die formulierten Anträge /Punkte des Positionspapiers basieren im Wesentlichen auf den sicher fundierten Vorschlägen von Wissenschaftlern, die in den letzten 20 bis 30 Jahre die Bundesregierungen bei ihren Verhandlungen beraten hatten. Ich denke, dass wir durchaus deutlicher über die Forderungen der Regierungsparteien hinausgehen können und eine Alternative zur bestehenden Politik formulieren sollten.

Sonntag, 12. August 2012

CIB Seminar Nukleare Abrüstung 2. Tag

Am zweiten  Tag des CIB Seminars über nukleare Abrüstung sollte eine Position der Piratenpartei entworfen werden. Die entsprechenden Diskussionen endeten pünktlich um 17:00 Uhr. Das Ergebnis kann unterschiedlich bewertet werden. Es ist eine sehr realpolitisch gefärbte Darstellung zukünftigen Verhaltens der Piratenpartei. Trotzdem verbaut sie m.E. nicht den Weg, in der Umsetzung der Politik innovative und neue Wege zu gehen. Allerdings wird dies dann maßgeblich auf die Abgeordneten ankommen. Bevor ich meine ganz persönliche Meinung zu dem Entwurf eines Positionspapiers darlege, möchte ich zunächst die unterschiedliche Philosophie von „Friedenspolitik“ und „Realpolitik“ darstellen.

CIB Seminar Nukleare Abrüstung 1. Tag

Der erste Tag des CIB-Seminars „Nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle“ (1) stand ganz unter dem Eindruck von Darstellungen der historischen Entwicklung der Kernwaffen. (Einzelheiten siehe Wikiseite) Hier meine ganz persönlichen und einseitigen Eindrücke. Es war sehr interessant noch einmal von Persönlichkeiten, die direkt an der späteren Nachkriegsentwicklung beteiligt waren, über die geschichtliche Entwicklung informiert zu werden. Leider ist der Teil der Geschichte nach 2001 deutlich zu kurz gekommen. Denn der Nuclear Posture Review von 2001 bedeutete eine totale Abkehr von der bis dahin gültigen Theorie und Doktrin der USA, wurde aber nicht erwähnt, ebenso wenig wie die vollkommene Umdefinition der Aufgaben des US Strategic Command Headquarters (USSTRATCOM) in Nebraska und der Veränderung in der Strategie. Und so kam eine Diskussion mit unterschiedlichen Einschätzungen auch erst bei der Beurteilung der momentanen Lage auf.

Freitag, 10. August 2012

Ist durch Obama ein Atomkrieg unwahrscheinlicher geworden?

Einige deutsche Wissenschaftler und Politiker erklären, dass seit Obamas Nuklear-Doktrin, die in der „2010 Nuclear Posture Review“  (1) veröffentlicht wurde, die US Politik wieder zurück auf dem Nachkriegsstand wäre. D.h. Atomwaffen würden der Abschreckung dienen und nicht der Kriegführung. Während nach 9/11 während der Bush-Administration, eine grundlegende Veränderung der Abschreckungsdoktrin hin zu einer Anwendungsdoktrin gemacht worden war. Diese beruhigende Darstellung ist jedoch  nicht unumstritten.

Montag, 2. Juli 2012

Friedenspolitische Grundsätze - Mitbestimmen! - UPDATE

(UPDATE: die letzten Initiativen wurden eingepflegt. Danke für E-Mails. Natürlich können auch die Mitglieder ohne LQFB-Zugang (ca. 80% der Mitglieder) an der Diskussion teilnehmen. Entweder durch E-Mail oder Kommentare auf diesen Seiten. einfach die Nr. der Initiative angeben und Meinung sagen.)

In Liquid Feedback wurden Friedenspolitische Grundsätze zur Diskussion gestellt. Das Ergebnis der Diskussion soll in ein oder mehrere Papiere münden, dasdie zum BPT als gemeinsam von den Mitgliedern erarbeitete Positionierung abgegeben wird. Bitte um rege Beteiligung. Leider können die letzten Initiativen erst in den nächsten Tagen eingegeben werden, weil der LQFB Zugang gegen einen Spamfilter gelaufen ist und derzeit keine Eingaben mehr möglich sind. (Und einige Mitglieder darunter auch ich, leider seit über einem Monat ohne LQFB-Zugang sind)

Mittwoch, 23. Mai 2012

Steht der 3. Weltkrieg bevor? Teil 14


Nun habe ich bereits 13 Artikel über Michael Chossudovskys Buch veröffentlicht (2) aber offensichtlich findet niemand Fehler in der Faktenprüfung, die ich vornehme, denn niemand kommentiert. Eigentlich erstaunlich, denn dutzende von Schmäh-E-Mails und Tweets beschimpfen mich, weil ich überhaupt über Chossudovsky schreibe. In Teil 13 der Artikelserie (1) war nun ein Thema angesprochen worden, bei dem Deutsche ganz besonders empfindlich reagieren. Chossudovsky hat das israelische Atomprogramm erläutert. Das bei keinem westlichen Land zu erheblichen Irritationen zu führen scheint. Obwohl Wikipedia zufolge Israel 1973 ganz kurz davor war, Atomwaffen in einem Krieg einzusetzen. Deutschland lässt erstaunlicherweise sogar die Lieferung von U-Booten zu, die zu atomaren Trägern umgerüstet werden können, und verzichtet zudem auf einen großen Teil des Kaufpreises. Ein Verhalten, das gegenüber einem anderen Staat, der unkontrolliert bzw. illegal Atomwaffen besitzt, und noch dazu in einer Krisenregion liegt, kaum vorstellbar ist.

Steht der 3. Weltkrieg bevor? Teil 13


Eigentlich konnte man es erwarten. Gerade mal 2/3 des Buches von Michael Chossudovsky (2) sind übersetzt und die Quellen geprüft, da will man mich schon als Verschwörungstheoretiker in eine psychiatrische Anstalt stecken, jedenfalls wenn es nach dem Twitter-Nick @de_Tocqueville geht. Also bevor ich überhaupt irgendeine Meinung geäußert habe, irgendeine Analyse, bin ich schon, alleine weil ich überhaupt dieses Buch begonnen habe zu lesen, ein Verschwörungstheoretiker. Leider weist kein einziger Kommentar in meinem Blog bisher auf sachliche Fehler oder kritische Punkte hin. Was zeigt, dass bei gewissen Menschen der Glauben offensichtlich das Denken ersetzt. Schade, ich dachte die Inquisition wäre Geschichte. Ich werde jedenfalls keine umfassende Meinung oder Analyse wagen, bevor ich das Buch nicht vollkommen gelesen und die Quellen geprüft habe.

Dienstag, 22. Mai 2012

Steht der 3. Weltkrieg bevor? Teil 12


In Teil 11 der Artikelserie (1) mit der Besprechung von Michael Chossudovskys Buch (2) begannen die eigentlichen Thesen des Autors. Schwer zu verifizieren, weil er von derzeitigen Aktionen auf zukünftige Absichten schließt, die natürlich noch nicht verifizierbar sind. Würde ein Richter einen Mann wegen Einbruchs verurteilen, nur weil der in der Nacht in einer dunklen Straße ein Brecheisen in einem leeren Rucksack mit sich führt?  Aber noch ist es zu früh ein Urteil zu fällen. Lesen wir in Kapitel V, worauf Chossudovsky seine These aufbaut, dass der Iran mit Atomwaffen bedroht werden wird.

Dienstag, 8. Mai 2012

Steht der 3. Weltkrieg bevor? Teil 05


Im letzten Artikel (1) der Besprechung von Michael Chossudovskys Buch (2) wird aufgezeigt, dass die „Bush-Doktrin“ von 2002 durch Präsident Obama sprachlich entschärft wurden. Letztlich aber bleibt der Vorbehalt, Atomwaffen auch präventiv und unter verschiedenen Kriegsszenarien einzusetzen. Dies gilt auch nach der National Security Strategy (NSS) von 2010. Und die Verniedlichung der so genannten Mini-Nukes wurde weiter betrieben. Daher zunächst einige Informationen über diese so genannten „Mini-Nukes“, bevor ich in die Besprechung des Buches zurückkehre.

Steht der 3. Weltkrieg bevor? Teil 04


Im 2. Kapitel (1) von Michael Chossudovskys Buch (2) beschreibt der Autor die Erneuerung des Atomwaffenprogramms in den USA. Zukünftig sollen „intelligente“ High-Tech-Atomwaffen mit konkreten Einsatzmöglichkeiten auch in konventionellen Kriegsszenarien die großen Abschreckungswaffen ergänzen. Gleichzeitig wird in der Öffentlichkeit ein beschränkter Nuklearkrieg als machbar beschrieben. Und der präventive Nuklearschlag gegen „Verbrecherregime“ die Massenvernichtungswaffen biologischer, chemischer oder atomarer Art besitzen, wird als Krieg für Humanität und Demokratie bezeichnet. Jedoch vergisst Chossudovsky, dass 2010 von Präsident Obama eine neue Nationale-Sicherheits-Strategie veröffentlicht wurde, die den Fokus verschiebt und z.B. erstmals den Kampf gegen Klimawandel ins Programm schreibt, wie wir in diesem Teil der Buchanalyse feststellen. Trotzdem bleibt die atomare Erstschlagdoktrin von 2002 aber aktiv. Und Obama geht durchaus in die gleiche Richtung wie Bush vor ihm.

Sonntag, 6. Mai 2012

Steht der 3. Weltkrieg bevor? Teil 03

Das Vorwort und Kapitel 1 (1) von Michael Chossudovskys Buch (2) beschreibt wohl den Rahmen für die Themen, die das Buch bearbeiten will. Es geht um die angeblichen Bestrebungen der USA, sich auch mit Hilfe von Krieg seine globale Vormachtstellung zu sichern. Wobei ein Nukleareinsatz von taktischen Atomwaffen immer näher zu rücken scheint. Die USA hat eine neue Nuklearwaffen entwickelt, die für Präventivschläge speziell gegen Schwellenstaaten, die so genannte Massenvernichtungswaffen (chemische, biologische, atomare) besitzen, zum Einsatz kommen sollen, wie aus offiziellen Stellungnahmen zu entnehmen ist. Und Chossudovsky glaubt, dass die derzeitige sich aufbauende Krise in Nordafrika, Nahost bis Asien, und bis an die Grenzen Chinas, das Potential hat, zu einem 3. Weltkrieg zu führen. Der Autor behauptet, dass dieser 3. Weltkrieg bewusst vorbereitet wird, und als eine Art „Kreuzzug“ für Humanität und Demokratie bemäntelt wird.

Montag, 26. März 2012

Ist die Irankrise eine Krise der Medien des Westens?

Der Artikel des Historikers Kurt Gritsch in "derStandard" am 14.03.2012
(http://derstandard.at/1331207267450/Kurt-Gritsch-Gut-inszeniert-die-Mainstream-Meinung) überzeugte mich, dass mein Bild der deutschen Medien, das ich seit meiner Rückkehr aus dem Ausland empfunden und beklagt hatte, nicht nur von mir als Beweis der Wichtigkeit des Kampfes um einen freien Informationsfluss im Internet gewertet werden kann. Ich hatte vor Ort in manchen Ländern erlebt, wie Nachrichten "gemacht" wurden, die innerhalb von Minuten um die Welt gingen und Schlagzeilen beherrschten. Obwohl sie inhaltlich die Situation verzerrt dargestellt hatten. Dabei hatte ich aber von deutschen Medien oft eine bemerkenswerte Zurückhaltung und Distanz geglaubt zu erkennen. Aber das scheint sich geändert zu haben.