Information Clearing House (3) und die Seite Stop the War Coalition und andere Internetseiten haben einen Artikel von Noam Chomsky, dem Grand Seigneur der Anti-Kriegs-Bewegung, veröffentlicht. Hier ist daher seine deutsche Übersetzung:
GEGEN DEN STROM SCHWIMMEN / QUERDENKEN Meine Themen: Frieden, Menschenrechte, Medien-Missbrauch, Basisdemokratie und Recht auf lebenslange Bildung. Ich will darüber bloggen, was nach meiner Meinung nicht ausreichend durch die Medien abgedeckt wird, oder sogar verfälscht dargestellt wird. Dieser Blog ist kein Exklusivinformationssystem. Dieser Blog ist ein Add-On. (Verlinkte Inhalte stellen nicht zwangsläufig meine Meinung dar, sondern sollen alternative Informationsquelle sein.)
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Dienstag, 8. Januar 2013
Freitag, 5. Oktober 2012
Wer verschafft endlich Kernwaffenkritikern eine politische Stimme?
Im Rahmen eines zur Abstimmung auf dem BPT 2012.2 der Piratenpartei vorgeschlagenen Positionspapiers über Kernwaffen, wird z.B. die bessere finanzielle Ausrüstung der IAEO (Internationale Atomenergie Organisation) und strengere Kontrollen gefordert. Diese Forderung, wie andere, bleiben weit hinter der Kritik an der IAEO durch Organisationen der Zivilgesellschaft, die sich mit dem Thema beschäftigen, zurück. Das Papier basiert auf einem Workshop an dem ca. ein dutzend Piraten und zwei Wissenschaftler, die die bisherigen Bundesregierungen beraten haben, teilgenommen hatten. Da es nicht möglich war, ernsthafte Positionen der kernwaffenkritischen Zivilgesellschaft einzubringen, haben Teile der AG Friedenspolitik gemeinsam mit der IALANA e.V. (International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms) Forderungen für ein Positionspapier definiert. Darin werden unter Anderem auch die grundsätzliche Reform der IAEO gefordert.
Donnerstag, 13. September 2012
Nuklearabrüstung: Koalitionsfähige Entscheidungsvorlage oder Alternative?
UPDATE: Die bisher bekannt gewordenen Initiativen hinsichtlich nuklearer Abrüstung (1) innerhalb der Piratenpartei sind zu begrüßen und insbesondere hinsichtlich der Betonung unilateraler Abzüge von Nuklearwaffen von deutschem Boden erfreulich. Allerdings unterscheiden sich die Forderungen nicht wesentlich von Wahlprogrammen der staatstragenden Parteien, ihren Koalitionsverträgen und den neuesten Äußerungen der Bundeskanzlerin, die sich auf eine Äußerung des amerikanischen Präsidenten berief, dass Nuklearwaffen durchaus abgebaut werden könnten. Alles in Ordnung also? Nun, diese dargestellte Sichtweise unterscheidet sich wesentlich von der wichtiger Anti-Atom-Gruppen außerhalb der Parteienlandschaft, die auch sehr gute Argumente für ihre Standpunkte haben, leider aber innerhalb der Piratenpartei bisher nicht angehört wurden. Die formulierten Anträge /Punkte des Positionspapiers basieren im Wesentlichen auf den sicher fundierten Vorschlägen von Wissenschaftlern, die in den letzten 20 bis 30 Jahre die Bundesregierungen bei ihren Verhandlungen beraten hatten. Ich denke, dass wir durchaus deutlicher über die Forderungen der Regierungsparteien hinausgehen können und eine Alternative zur bestehenden Politik formulieren sollten.
Sonntag, 12. August 2012
CIB Seminar Nukleare Abrüstung 2. Tag
Am zweiten Tag des CIB Seminars über nukleare Abrüstung sollte eine Position der Piratenpartei entworfen werden. Die entsprechenden Diskussionen endeten pünktlich um 17:00 Uhr. Das Ergebnis kann unterschiedlich bewertet werden. Es ist eine sehr realpolitisch gefärbte Darstellung zukünftigen Verhaltens der Piratenpartei. Trotzdem verbaut sie m.E. nicht den Weg, in der Umsetzung der Politik innovative und neue Wege zu gehen. Allerdings wird dies dann maßgeblich auf die Abgeordneten ankommen. Bevor ich meine ganz persönliche Meinung zu dem Entwurf eines Positionspapiers darlege, möchte ich zunächst die unterschiedliche Philosophie von „Friedenspolitik“ und „Realpolitik“ darstellen.
CIB Seminar Nukleare Abrüstung 1. Tag
Der erste Tag des CIB-Seminars „Nukleare Abrüstung und
Rüstungskontrolle“ (1) stand ganz unter dem Eindruck von Darstellungen
der historischen Entwicklung der Kernwaffen. (Einzelheiten siehe
Wikiseite) Hier meine ganz persönlichen und einseitigen Eindrücke. Es
war sehr interessant noch einmal von Persönlichkeiten, die direkt an der
späteren Nachkriegsentwicklung beteiligt waren, über die geschichtliche
Entwicklung informiert zu werden. Leider ist der Teil der Geschichte
nach 2001 deutlich zu kurz gekommen. Denn der Nuclear Posture Review von
2001 bedeutete eine totale Abkehr von der bis dahin gültigen Theorie
und Doktrin der USA, wurde aber nicht erwähnt, ebenso wenig wie die
vollkommene Umdefinition der Aufgaben des US Strategic Command
Headquarters (USSTRATCOM) in Nebraska und der Veränderung in der
Strategie. Und so kam eine Diskussion mit unterschiedlichen
Einschätzungen auch erst bei der Beurteilung der momentanen Lage auf.
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