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Samstag, 28. März 2015

Stratfor-Gründer Friedman erklärt Europa

Bei einer der letzten Analyse der Situation in der Ukraine, hatte ich schon auf eine Rede von  George Friedman, dem Gründer und Vorsitzenden des einflussreichen US-Think Tanks STRATFOR hingewiesen. Die Rede wurde an der, für US-Außenpolitik äußerst wichtigen, Veranstaltung des The Chicago Council on Global Affairs, am 4. Februar 2015 gehalten. Es lohnt sich immer zu den Quellen zu gehen, denn man findet immer neue Aspekte. Und Friedman vertritt in seiner Rede die Haltung des typischen US-Politikers, weshalb es sehr interessant ist, seine Sicht zu Europa und der Ukraine zu hören. Hier einige bisher nicht erwähnte Aussagen.

Freitag, 27. Februar 2015

Atempause in der Ukraine?

Am Tag der Vereinbarung von Minsk2 hatte ich gesagt, dass die Vereinbarung keine Chance hätte, zu Frieden zu führen. Dann gab es in den letzten Tagen die vage Aussicht, dass sich Europa doch gegen den Kriegswillen der USA durchsetzen könnte. Aber diese Hoffnung ist heute wieder verflogen. Es ist wohl doch nur eine Atempause, in der neue Waffensysteme, "Berater" und Söldner, in die Westukraine gebracht werden. Ab April müssen die östlichen, aufständischen Bereiche des Landes mit einem dritten Angriff aus Kiew rechnen. Diesmal mit moderneren Waffen, und mehr ausländischen Soldaten.

Dienstag, 3. Februar 2015

Danke Griechenland!

Warum der deutsche Wähler der neuen Regierung Griechenlands dankbar sein muss.

Die Medien in Deutschland stellen den neuen Premierminister Griechenlands, Tsipras als Alptraum? Die Medien der "Geberländer" für "Finanzhilfen" überschlagen sich mit Verunglimpfung und Beschuldigungen. Aber in Wirklichkeit müssen wir, die normalen Wähler und Steuerzahler, der neuen Regierung dankbar sein. Denn sie öffnet uns die Augen und sie reduziert die Risiken für den deutschen Steuerzahler, weitere Milliarden Schulden übernehmen zu müssen.

Donnerstag, 1. November 2012

Der "Thailändische Frühling" und der EURO

2006 hatte nach anhaltenden Demonstrationen die Armee die populärste Regierung in der Geschichte des Landes gestürzt und die erste demokratisch zustande gekommene Verfassung für ungültig erklärt. Dies unter dem Vorwand „die Monarchie und Demokratie zu beschützen“ (unter dem stillschweigenden Beifall der deutschen FDP). Als dann 2007 die Menschen trotz Berufsverbot für hunderte Politiker, massiver Propaganda und einer Militärverfassung wieder die gleiche politische Richtung wählten, unterstützte die Armee 2008 Demonstrationen von monarchistischen „Retro-Radicals“, die sogar die internationalen Flughäfen blockierte, bis dann im Dezember das Verfassungsgericht auch diese gewählte Regierung wieder mit einem Justizputsch stürzte. 2009 und 2010 folgten Aufstände mit Forderungen nach Wiedereinführung der demokratischen Verfassung von 1997 und Neuwahlen. Sie wurden blutig vom Militär nieder geschlagen. Eine Petition, eingereicht am internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, aber nie behandelt, spricht von bewusstem und geplanten Mord an einer bestimmten Volksgruppe. Aus dieser Zeit sitzen noch hunderte von Demonstranten der so genannten Rothemden in Gefängnissen, während die gewalttätigen Demonstranten von 2008 keinen Tag im Gefängnis verbrachten. Im Jahr 2011 wählte dann die Bevölkerung mit überwältigender Mehrheit erneut die Politik, die 2006 von den Militärs gestoppt worden war. Und es schien, als ob nun endlich Ruhe einkehren würde. Aber nun, gegen Ende des Jahres 2012 machen die militanten Monarchisten wieder mobil. Sie reden von einem „thailändischen Frühling“, um die gewählte Regierung erneut zu stürzen. Um einen Augenblickseindruck aus der kritischen Zivilgesellschaft zu geben, die sich nicht dem militärisch monarchistischen Block anschließen will, hier die Übersetzung eines Artikels aus „Political Prisoner in Thailand“ (1)

Mittwoch, 17. Oktober 2012

1984 ist hier und heute

George Orwell war offensichtlich das Vorbild für die Elite von heute. Denn in den letzten Jahren haben sich Euphemismen verbreitet, die Orwells Voraussagen sogar noch in den Schatten stellen. Beginnen wir mit der Beschreibung des Missbrauchs von klassischerweise positiv besetzten Begriffen zur Verschleierung des Gegenteils noch einmal mit der derzeitigen Europapolitik. Eine Politik, die ich gestern schon aus anderem Blickwinkel kritisierte (1). Danach noch ein paar Worte zur weltweiten Erfindung von Narrativen.

Dienstag, 16. Oktober 2012

Wohin taumelt bloß Europa?

Schon zu Beginn der 1970er Jahre begann mein Einsatz für Europa. Als Chefredakteur einer deutsch-französischen Jugendzeitschrift setzte ich mich vehement für die europäische Integration ein. Anschließend lebte und arbeitete ich in Frankreich, Italien und Belgien, immer mit dem Traum eines vereinten demokratischen Europas vor Augen. Als der Euro eingeführt wurde feierte ich, denn ich glaubte den Protagonisten des Euro und sah meinen Traum in greifbarer Nähe. Aber dann begann die Ernüchterung.