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Samstag, 24. März 2012

Der vergessene Apartheid-Staat Israel/Palaestina?

SPD-Chef Gabriel erntete Kritik, nachdem er am 15.03.2012 über die Situation in Palästina sagte „Das ist ein Apartheid-Regime, für das es keinerlei Rechtfertigung gibt“. Im Schatten der Irankrise hatte sich die Situation in Palästina nicht verbessert, sondern weiter verhärtet. Eine „Mauer“, die der in Berlin ähnelt, wurde errichtet, um ein System zu sichern, das fatal an das Apartheidsystem in Südafrika erinnert. Und jeder, der Palästina in diesen Tagen besucht, wird ähnliche Eindrücke nach Hause bringen wie Gabriel: „Das ist für Palästinenser ein rechtsfreier Raum. … Ich halte die aktuelle Siedlungspolitik (Israels) für falsch. Ich halte die Verhältnisse in Hebron für unwürdig“. (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,821601,00.html) . Aber er steht politisch auf einsamer Flur. Keine der deutschen Parteien, außer der Partei DIE LINKEN, hat es bisher gewagt, ähnliche Töne anzuschlagen. Und die CDU, statt ein glaubwürdiger Makler zwischen den Interessen zu sein, hat sich in Form einer Aussage von Angela Merkel eindeutig und einseitig auf die Seite Israels geschlagen, mit möglicherweise fatalen Folgen für Deutschland.