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Mittwoch, 1. April 2015

Der Atomdeal mit dem Iran vorläufig gescheitert

Quelle: Wikipedia
Die Atomverhandlungen mit dem Iran in Lausanne sind vorläufig gescheitert. Viele Kommentatoren hatten schon im Vorfeld vermutet, dass es Teilnehmer in der Runde gäbe, die an einer Einigung nicht interessiert waren. China hatte in letzter Minute noch einmal alle diplomatischen Register gezogen, und vielleicht werden Teile ihrer Vorschläge genutzt, um eine neue Verhandlungsrunde einzuläuten. Die Unterhändler versuchen jetzt irgendwie eine gemeinsame Abschlusserklärung zu finden, die das Scheitern als Aufschub darstellt. Dadurch soll die für alle Seiten unangenehme weitere Eskalation irgendwie verschoben werden. Alle warten irgendwie auf ein Wunder. Woran scheiterte eine Einigung zwischen den führenden Atomnationen und dem Iran, und welche Konsequenzen drohen?

Freitag, 5. Oktober 2012

Wer verschafft endlich Kernwaffenkritikern eine politische Stimme?

Im Rahmen eines zur Abstimmung auf dem BPT 2012.2 der Piratenpartei vorgeschlagenen Positionspapiers über Kernwaffen, wird z.B. die bessere finanzielle Ausrüstung der IAEO (Internationale Atomenergie Organisation) und strengere Kontrollen gefordert. Diese Forderung, wie andere, bleiben weit hinter der Kritik an der IAEO durch Organisationen der Zivilgesellschaft, die sich mit dem Thema beschäftigen, zurück. Das Papier basiert auf einem Workshop an dem ca. ein dutzend Piraten und zwei Wissenschaftler, die die bisherigen Bundesregierungen beraten haben, teilgenommen hatten. Da es nicht möglich war, ernsthafte Positionen der kernwaffenkritischen Zivilgesellschaft einzubringen, haben Teile der AG Friedenspolitik gemeinsam mit der IALANA e.V. (International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms) Forderungen für ein Positionspapier definiert. Darin werden unter Anderem auch die grundsätzliche Reform der IAEO gefordert.