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Donnerstag, 22. September 2016

Das Piraten-Dilemma

Quelle: Screenshot Internetseite der Piratenpartei
Was ich 2012 vorhersagte ist leider eingetroffen. Karrieristen und Antideutsche haben in stiller Übereinkunft jeden blockiert und sogar gemobbt, der nicht in ihr Karrierenetzwerk wollte oder passte. Hervorragende Politikansätze, z.B. in der Geldpolitik, der Verkehrspolitik, der Außenpolitik, wurden unterminiert, notfalls mit gelogenen Beschuldigungen, oder argumentum ad hominem. Erlaubt wurde ihnen das durch opportunistische Mitglieder ebenso wie durch viel zu harmlose und naive Mitglieder, die unsicher waren oder einfach nicht verstanden was passierte. Die Karrieristen wollten ihre Karriere nicht gefährden und bekämpften alles, was nicht in das Raster der einmal an der Regierung beteiligten Parteien war, die Antideutschen wollten nur Macht und Zerstörung. Wie Oliver Höfinghoff @UrbanP1rate (inzwischen in "Die Linke" eingetreten) am 27.01.2012 über Twitter sagte: "... nie verstanden, dass Demokratie für mich eine Brückentechnologie ist.

Freitag, 26. Dezember 2014

1 1/2 Jahren nach dem Piraten-Austritt

Was hat sich seit meinem letzten Eintrag im Juli 2013 getan?

Sie waren einmal eine Hoffnung derjenigen gewesen, die an eine alternative Politik geglaubt hatten. Aber genau an diesem Glauben ist die Partei letztendlich gescheitert. Politisch unerfahren, mit Glauben an das Gute im Menschen, und mit Harmoniebedürfnis, verursachte letztendlich die gutgläubige „schweigende Mehrheit“ das Aus der Piraten.

Dienstag, 30. Juli 2013

Hass, Bösartigkeit oder Naivität?

Es war irgendwie traurig. Mein erstes Buch, das ich unter Creative Commons für den Minimalpreis von 1 Euro ins Netz gestellt hatte, wurde von niemanden kopiert und zum Download angeboten. Man beachtete es einfach nicht. Wenn man aber die Wahrheit verbreiten wollte, wie sollte man das bloß anstellen?

Freitag, 5. Juli 2013

Die Piratenwerbung hinterfragt

Die Piratenpartei hat ein interessantes Plakat veröffentlicht, auf dem sie darstellt, was ihre Ideale sind. Ich denke wir sollten uns dieses mal näher ansehen und prüfen, ob die Partei denn das lebt, was sie als politische Ziele angibt.

Mittwoch, 3. Juli 2013

Ist die Piratenpartei links, liberal, rechts oder „ideologiefrei“?



Immer wieder wird von Mitglieder der Piratenpartei behauptet, die Partei wäre „ideologiefrei“, man würde nur pragmatische, nie dogmatische Lösungen suchen. Und sicher wäre die Partei nicht Links (bah, schon gar nicht). Nun kann ideologiefrei aber auch „beliebig“ oder „Eichhörnchen“ sein. Weshalb ich eine Reihe von Fragen an die Kandidaten gestellt habe, die sich in NRW um einen Listenplatz auf der Landesliste NRW zum Bundestag bewerben. Ich ging davon aus, dass sich so ein gutes Bild des „typischen“ Piraten, zumindest für NRW ergeben würde, und der Anreiz „Bundestagsmandat“ sorgte dafür, dass die Fragen beantwortet wurden. Zunächst die Fragen:

Mittwoch, 22. Mai 2013

Lügen, Intrigen, Faschismus, Piratenpartei: Austritt

Meine Frau und ich haben erlebt, wie unter dem Mantel des Antifaschismus faschistische Methoden angewandt werden um politische Gegner auszuschalten. Wir wurden beleidigt und verleumdet. Und wir haben beobachtet wie die Masse der Mitglieder der Piratenpartei dazu schwieg. Man kann dazu alles in meinen Büchern im Detail nachlesen, wenn man denn nur will. Niemand wird sagen können „das habe ich nicht gewusst“. Sowohl das Buch über 2012 (1) als auch das noch in Arbeit befindliche Buch über 2013 (8) sind bzw. werden für nur 1,- Euro in einem alternativen Vertriebskanal und unter CC zum Download bereitgestellt. Der Vorwurf, auf den sich die Behauptung meines angeblichen Antisemitismus begründet, wurde zum Zweck der Denunziation aus den über 460 Seiten meines ersten Buches herauskopiert und kostenlos zur Verfügung gestellt. (6)

Donnerstag, 9. Mai 2013

Findet BuVo der Piratenpartei lügenden Versammlungsleiter akzeptabel?

Wie ich in meinem letzten Blogpost berichtete, hatte Mike Nolte am 5. Mai behauptet, dass ein Parteiaustrittsverfahren gegen mich eingeleitet wäre. Am 8. Mai hatte mir aber das Landesschiedsgericht bestätigt, dass kein Parteiausschlussverfahren beantragt wäre. Demnach hatte Mike Nolte am 5. Mai die Unwahrheit gesagt. Außerdem hatte er dies als einziges Argument für die Ablehnung genannt, um Mitglieder zu beeinflussen, gegen Anträge zu stimmen, die von fünf Antragsstellern eingebracht worden waren. Da ich gehört hatte, dass geplant wäre, Mike Nolte für die Versammlungsleitung des BPT einzusetzen, hatte ich den BuVo darauf hingewiesen. Ich wollte verhindern, dass der BPT durch einen umstrittenen Versammlungsleiter schon zu Beginn in schlechtes Fahrwasser gerät oder sogar angreifbar wird.

Mittwoch, 8. Mai 2013

Schlammschlacht und Lügen im Vorfeld des BPT2013.1

Noch war die Resonanz auf meinen Artikel über Anspruch und Wirklichkeit in der Piratenpartei (1), der insbesondere die Piraten-Partei-Basis aufrütteln sollte nicht verklungen, da eröffnen sich schon wieder neue Tore der Unglaublichkeiten. Obwohl ich noch in Frankreich unterwegs bin, will ich dem nach Popkorn süchtigen Publikum die Details nicht vorenthalten.

Die Piratenpartei im Wahrheitscheck



Die Piraten waren angetreten, „Um die Politik zu verändern“, sagten sie. „Nicht die Inhalte stehen im Vordergrund, sondern die Art, wie Politik gemacht wird“, sagten sie. Kurz vor dem Bundesparteitag der Piraten (10. bis 12. Mai) ist es Zeit, diese Aussage auf den Prüfstand zu stellen.

Mittwoch, 27. März 2013

Warum LQFB und ADHOCRACY scheitern

„Ständige Mitgliederversammlung" (SMV) in der Piratenpartei? Mit an Verzweiflung grenzender Verbissenheit versucht eine Gruppe von Piraten innerhalb der Piratenpartei eine „Ständige Mitgliederversammlung“ auf Basis der Software Liquid Feedback durchzusetzen. (8) Und gerade diese Verbissenheit ist es, die letztendlich nicht nur die SMV scheitern lassen wird, sondern das ganze Projekt LQFB. Typisch technokratisch wird der Faktor Mensch als dem System anzupassen angesehen, statt technische Lösungen dem Menschen anzupassen. Dass es andersherum geht, zeigt der Erfolg des IPhones. Wenn sich die technische Lösung am Menschen orientiert, sind auch scheinbar revolutionäre Veränderungen erreichbar. Sorry, andersherum funktioniert es einfach nicht. Bevor wir überlegen, wie ein Beteiligungssystem an demokratischen Prozessen für das 21. Jahrhundert aussehen müsste, ein Rückblick.

Sonntag, 17. März 2013

Wenn „Aufgeklärte“ zu Kreuzrittern werden

UPDATE: Seit geraumer Zeit beobachte ich, wie innerhalb der Piratenpartei eine Strömung immer stärker wird, die mit Sendungsbewusstsein glaubt „Rationalismus“ (4) verbreiten zu müssen. Da werden Menschen lächerlich gemacht und ausgegrenzt weil sie fordern, dass das Attentat vom 11.09.2001 (9/11) untersucht werden sollte, da werden Kreatonisten als untragbar für die Partei angesehen. Und solche Mitglieder, die Homöopathie benutzen, Waldorfschulen verteidigen oder gar anthroposophische Gedanken entwickeln, werden als für ein Bundestagsmandat ungeeignet diskriminiert (1). Die Protagonisten dieser Strömung tragen das Schild des Glaubens an die Vernunft vor sich her. Interessanterweise verwenden sie es aber selektiv, und werden selbst zum Opfer dessen, was sie anprangern.

Dienstag, 12. März 2013

Manipulationsinstrument, oder demokratisches Wundermittel LQFB

Schon verschiedene Male habe ich darauf hingewiesen, (8) wie die ursprüngliche gute Ursprungsidee im Verlauf der Entwicklung durch die Piratenpartei zu einem Nerd-Instrument der Meinungsmanipulation zu mutieren droht. Statt Liquid Feedback zur Grundlage für eine grundlegende Auseinandersetzung über die Art von Bürgerbeteiligung und neue Formen der Repräsentation zu machen, wurde hier vielleicht technokratisch ein Werkzeug zur Beeinflussung von Mitgliedern geschaffen? Jedenfalls drängt sich dieser Gedanken insbesondere im Rahmen der Diskussion um eine SMV (Ständige Mitgliederversammlung) (9) auf. An einem aktuellen Beispiel soll der Grund für die Befürchtung dargestellt werden.

Donnerstag, 21. Februar 2013

Ist die Piratenpartei doch eine Partei der Technokraten?

Nun, ich hatte darüber berichtet, dass in NRW als Spitzenkandidatin eine Steuerfachfrau und auf den zweiten Platz ein Jurist gewählt wurde. Dahinter folgen zwei weitere Juristen und ein Verwaltungsangestellter. Und ich hatte schon an anderer Stelle die Frage gestellt, ob die Piratenpartei eine Partei der Technokraten wäre (1). Nun, heute sah ich einen weiteren Grund diese Befürchtung zu äußern.

Mittwoch, 20. Februar 2013

Anspruch und Wirklichkeit in der Piratenpartei

Plazebo-Demokratie oder Demokratie der Zukunft? Derzeit findet ein heftiger Kampf zwischen den letzten aufrechten Basisdemokraten und einem immer stärker um sich greifenden Geist von „Plazebo-Demokratie“ innerhalb der Piratenpartei statt. Einige Beispiele sollen das nachfolgend aufzeigen. Während sich Mitglieder und Wähler enttäuscht abwenden, weil sie immer weniger von den Ideen realisiert sehen, die sie zu der Piratenpartei Deutschland brachten, wollen die Verteidiger der derzeitigen innerparteilichen Politik, oft sogar in gutem Glauben, nicht zulassen, dass ihre Werkzeuge, Verfahren und Verhaltensweisen reformiert bzw. zivilisiert werden, wie wir hier von einem ihrer Mitglieder unter Pseudonym erfahren.

Freitag, 15. Februar 2013

Dummheit oder Zensur in der Piratenpartei?

Mein bescheidener Beitrag zur politischen Diskussion findet sich in meinem Buch, das ich weiter unten auf meinem Blog bewerbe. Man kann es für viel Geld in gedruckter Form bei epubli kaufen, oder für 1 Euro bei Xinxii downloaden. Schon auf der ersten Seite weise ich ausdrücklich darauf hin, dass das Buch unter by-nc-sa veröffentlicht wird. Aber die folgende Nachricht, die ich von einem Rezensenten des Buches erhielt macht mich doch stutzig:

Mittwoch, 30. Januar 2013

Die Landesliste NRW zur BTW 2013

Ich hatte bereits über meine Behauptung, dass die Piratenpartei eine linke Partei ist, gebloggt. Damals hatte ich die ersten 30 Antworten auf meine Kandidatenbefragung ausgewertet. (1) Ein Update der Informationen nach 100 Antworten hat keine wesentliche Veränderung in dem Ergebnis gezeigt. Der nächste logische Schritt war nun zu untersuchen, ob gewählten Spitzenkandidaten, die am Wochenende für die Bundestagsliste NRW nominiert wurden, dem Bild ebenfalls entsprechen.

Donnerstag, 17. Januar 2013

Schluss mit der Anbiederungspolitik!

In diesem Jahr findet eine richtungweisende Bundestagswahl statt. Aber es dominieren die Parteien, die die heutige gesellschaftliche Situation mit verursacht haben. Und sie wollen natürlich nicht eingestehen, dass es auch ihr partielles Versagen war, das zu dem führte, was weiter unten besprochen wird. Einzig die Linkspartei weigert sich bisher noch, zugunsten der Teilhabe an der Macht sich der „Realpolitik“ unterzuordnen, aber selbst da bröckelt langsam der Widerstand. In der Bevölkerung wird aber der Wunsch nach einer echten politischen Alternative immer größer. Welche Rolle spielt hier die Piratenpartei?

Sonntag, 13. Januar 2013

Die Sprachlosigkeit wird zur Ahnunglosigkeit?

UPDATE
In einem Heute-Bereicht (1) liest man:
Ein Beispiel: Würden Piraten im Bundestag der Stationierung von "Patriot"-Raketen an der türkisch-syrischen Grenze zustimmen? "Das müsste man wohl", sagt Markus Barenhoff, stellvertretender Vorsitzender der Piraten, heute.de.

Mittwoch, 2. Januar 2013

Sachliche Diskussion unmöglich bei Anti-Antisemitismus?


Ist die Welt denn total verrückt geworden? Dass man schon fast ein bisschen stolz ist, wenn man in einem Atemzug mit Günter Grass, Jakob Augstein, Nils Minkmar(1) und immer mehr kritischen Journalisten als Antisemit tituliert wird. Ich bedaure nur zutiefst, dass dies in erster Linie den wirklichen Antisemiten und Neo-Nazis nutzt. Nicht dem Kampf gegen Rassismus. Denn der Nebel der dadurch entsteht schadet dem Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus in furchtbarer Weise.

Montag, 31. Dezember 2012

Ein neues Buch über die Piratenpartei

Da ich zwischen Weihnachten und Neujahr nichts besseres zu tun hatte, habe ich auch mal ein Buch geschrieben. Ca. 120 Fotos und Abbildungen, 461 Seiten und viel Text zum sich drüber Aufregen.