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Mittwoch, 3. Juli 2013

Ist die Piratenpartei links, liberal, rechts oder „ideologiefrei“?



Immer wieder wird von Mitglieder der Piratenpartei behauptet, die Partei wäre „ideologiefrei“, man würde nur pragmatische, nie dogmatische Lösungen suchen. Und sicher wäre die Partei nicht Links (bah, schon gar nicht). Nun kann ideologiefrei aber auch „beliebig“ oder „Eichhörnchen“ sein. Weshalb ich eine Reihe von Fragen an die Kandidaten gestellt habe, die sich in NRW um einen Listenplatz auf der Landesliste NRW zum Bundestag bewerben. Ich ging davon aus, dass sich so ein gutes Bild des „typischen“ Piraten, zumindest für NRW ergeben würde, und der Anreiz „Bundestagsmandat“ sorgte dafür, dass die Fragen beantwortet wurden. Zunächst die Fragen:

Mittwoch, 8. Mai 2013

Schlammschlacht und Lügen im Vorfeld des BPT2013.1

Noch war die Resonanz auf meinen Artikel über Anspruch und Wirklichkeit in der Piratenpartei (1), der insbesondere die Piraten-Partei-Basis aufrütteln sollte nicht verklungen, da eröffnen sich schon wieder neue Tore der Unglaublichkeiten. Obwohl ich noch in Frankreich unterwegs bin, will ich dem nach Popkorn süchtigen Publikum die Details nicht vorenthalten.

Mittwoch, 30. Januar 2013

Die Landesliste NRW zur BTW 2013

Ich hatte bereits über meine Behauptung, dass die Piratenpartei eine linke Partei ist, gebloggt. Damals hatte ich die ersten 30 Antworten auf meine Kandidatenbefragung ausgewertet. (1) Ein Update der Informationen nach 100 Antworten hat keine wesentliche Veränderung in dem Ergebnis gezeigt. Der nächste logische Schritt war nun zu untersuchen, ob gewählten Spitzenkandidaten, die am Wochenende für die Bundestagsliste NRW nominiert wurden, dem Bild ebenfalls entsprechen.

Dienstag, 7. August 2012

Was ich unter Beteiligungs-Demokratie verstehe

Wenn man so etwas länger in der Piratenpartei lebt, bemerkt man, dass es doch nicht wenige Menschen gibt, die die Partei nicht als Basis zur Diskussion einer politischen Programmatik ansehen, sondern als Sprungbrett für ein Mandat mit dadurch anschließend garantierter Karriere. Sie laufen von Stammtisch zu Stammtisch, ganz im Sinne von „Würstchenwendern“ und versuchen möglichst viele Menschen für sich einzunehmen. Wenn sie merken, dass sie durchschaut werden, bekämpfen sie diejenigen entweder, oder versuchen ihnen aus dem Weg zu gehen und hinterrücks mit einer Schlammkampagne Unsicherheit und Zweifel zu säen.

Freitag, 13. Juli 2012

Neue Piraten, wichtigere Piraten und das Demokratieverständnis


Nachdem ein Teil des so genannten Partei-Establishment mittels einer Twitter-Aktion massiv auf eine Personalwahl beim LPT NRW 2012.3 eingewirkt hatte, und mich dies daran erinnerte, wie der von mir ansonsten geschätzte UrbanP1rate mir einmal erklärte, dass er „manipulieren wolle“ um sein politisches Ziel zu erreichen, füllen sich immer mehr Blogs mit der Diskussion über Alt- und Neupiraten und was überhaupt piratige Werte wären. Außerdem besteht offensichtlich große Unklarheit darüber, was progressiv und politisch innovativ ist, und was nur scheinbar progressiv und eigentlich angepasst ist. Da ich also das Gefühl habe, dass  es grundsätzliche Probleme der Definition von „progressiver Politik“, „Basisdemokratie“ und „alternative Politik“ gibt, will ich versuchen, die herrschenden Missverständnisse aufzuzeigen.

Sonntag, 13. Mai 2012

Nachdenkliches in der Nacht des Triumphes

Eigentlich hatte niemand daran gezweifelt, dass die Piraten die 5% - Hürde schaffen würden. Zu deutlich waren die Reaktionen auf der Straße, an den Infoständen, aber auch in der Presse und in den Umfragen. Was aber deutlich macht, wer für diesen Wahlerfolg verantwortlich zeichnet, ist das Ergebnis der Direktwahlkreise von heute Abend. Während in der Regel kleine Parteien meist Zweitstimmen sammeln, wollen die Wähler doch in der Regel ihre Erststimme lieber einem Kandidaten geben, der echte Chancen hat zu gewinnen, wodurch man „das geringere“ Übel unterstützt.